Mobilfunkförderprogramm

Das Mobilfunkförderprogramm - machen Sie mit, schließen Sie die Funklöcher

Hessen hat sich vorgenommen: Wir schließen die Weißen Flecken in Hessen, damit jede Bürgerin und jeder Bürger mobil surfen und telefonieren kann. Dafür haben wir ein Förderprogramm aufgelegt, mit dem wir hessische Landkreise, Städte und Gemeinden fördern werden.
Das Förderprogramm greift in Gebieten, in denen kein eigenwirtschaftlicher Ausbau stattfindet. Konkret bedeutet das, dass nur in Gebieten gefördert werden kann, in denen keine Versorgung mit Sprachmobilfunk vorhanden ist und dies auch in den nächsten drei Jahren nicht durch den marktgetriebenen Ausbau umgesetzt wird. Diese Voraussetzung wird in den Antragsvorbereitungen mit einem Markterkundungsverfahren geprüft. Gefördert wird die Erschließung der Weißen Flecken mit 4G/LTE-Technologie oder mit neuerer Technologie.

Unser Film vermittelt Ihnen einen guten ersten Eindruck von unserem Förderprogramm. Sie finden ihn auf der Seite Film „Funkloch beseitigen – in 7 Schritten zum Erfolg!“.

Des Weiteren haben wir Ihnen detailliertere Informationen zu den Fördervoraussetzungen, der Antragsstellung sowie zum allgemeinen Ablauf des Förderprozesses auf der Seite Funkloch schließen. bereitgestellt.

Die Hessische Landesregierung möchte alle betroffenen Kommunen motivieren, eine Förderung zu beantragen, um gemeinsam im Sinne der Bürgerinnen und Bürger letzte vorhandene Funklöcher in Hessen zu schließen.

Sollten Sie im Laufe des Förderprozesses Unterstützung benötigen, zögern Sie bitte nicht: Die speziell hierfür geschaffene Kompetenzstelle Mobilfunk beim Breitbandbüro Hessen steht Ihnen jederzeit zur Verfügung!

Eine vergleichende Übersicht bzgl. der Mobilfunkförderprogramme des Landes Hessen und des Bundes finden Sie hier.

Die 7 Schritte des Mobilfunkförderverfahrens

Fördervorverfahren

Feststellung weißer Fleck (z. B. durch Markterkundungsverfahren)
Abstimmung mit Antragsteller
Suche und vorvertragliche Sicherung des Standorts
Erstellung Kostenschätzung
Absichtserklärungen der Mobilfunknetzbetreiber

Die Kompetenzstelle Mobilfunk des Landes übernimmt bei Interesse durch die Kommune die Aufgaben federführend.

Antragsverfahren

Ausstellung Letter of Intent durch Land Hessen
Erstellung und Einreichung Förderantrag
Prüfung und Bescheidung Förderantrag durch WIBank

Die Kompetenzstelle Mobilfunk und die WIBank unterstützen die Antragsteller/ Zuwendungsempfänger (ZWE) bei Fragen.

Beratungsleistungen

Optional: Beauftragung technischer und/oder juristischer Beratung zur Umsetzung des Projekts
ZWE schließt Verträge mit Grundstückseigentümern und Mobilfunknetzbetreibern

Es werden Muster-Vergabeunterlagen bereitgestellt, die von den Zuwendungsempfängern genutzt werden können.

Ausschreibung

Vorbereitung und Durchführung Vergabeverfahren Planungs- und Bauleistungen oder Baukonzession
Vor Zuschlagserteilung erfolgt Änderungsantrag bei der WIBank

Die Kompetenzstelle Mobilfunk und die WIBank unterstützen bei Fragen der Zuwendungsempfänger.

Baugenehmigung

Erstellung und Einreichung Bauantrag
Prüfung und Bescheidung Bauantrag durch zuständige Bauaufsichtsbehörde unter Beteiligung Träger öffentlicher Belange

Die Kompetenzstelle Mobilfunk koordiniert einen gemeinsamen Austausch aller Beteiligten für ein zügiges Verfahren.

Bauliche Umsetzung

Errichtung der passiven Infrastruktur (Fundament, Mast, Stromanbindung, Leerrohre und Zuwegung)

Die Kompetenzstelle Mobilfunk und die WIBank unterstützen bei Fragen der Zuwendungsempfänger.

Inbetriebnahme

Installation Sende- und Empfangsanlagen durch Netzbetreiber
Inbetriebnahme (Netzintegration)

Die Kompetenzstelle Mobilfunk und die WIBank unterstützen bei Fragen der Zuwendungsempfänger.

Zum Nachlesen

Die Richtlinie zur Förderung des Ausbaus der Mobilfunkversorgung im Land Hessen
Mobilfunkförderprogramm für Kommunen in Hessen - Leitfaden zur Einführung und Umsetzung

Die vollständige Richtlinie zur Förderung des Ausbaus der Mobilfunkversorgung im Land Hessen kann auf der Seite des Bürgerservice Hessenrecht eingesehen werden.

Das Förderprogramm im Detail erklärt ein leicht verständlicher Leitfaden. Dieses „Handbuch“ gibt einen genauen Einblick in die Förderrichtlinie und das Förderprogramm. Mit einer Schritt-für-Schritt-Anleitung navigiert der Leitfaden durch das Förderverfahren, gibt Tipps und führt Beispiele an.